Kurzbeschreibung

Die rechtmäßige Gebührenkalkulation wird für Kommunen immer wichtiger, denn Rechtsanwälte und somit Gerichte neigen zunehmend dazu, Kalkulationsgrundlagen dezidiert zu hinterfragen und Gebührentarife für rechtswidrig zu erklären. Dies kann zu erheblichen Einnahmeausfällen führen, zumal die Erstellung einer rechtmäßigen Kalkulation einige Zeit in Anspruch nimmt. Die rechtlichen Vorgaben sind zunächst für alle Benutzungsgebühren gleich und für Niedersachsen hauptsächlich im NKAG festgelegt. Diese werden im ersten Teil des Seminars dargestellt, immer jedoch am Beispiel der Feuerwehrgebühren. Im zweiten Teil sollen die in jüngerer Zeit ergangenen Gerichtsentscheidungen zum Thema Feuerwehrgebühren dargestellt und diskutiert, sowie praktische Tipps zu deren Umsetzung gegeben werden. Dabei ist es ausdrücklich erwünscht, dass die Teilnehmenden ihre eigenen Erfahrungen/Fragen aus der Praxis einbringen.

Seminarinhalt

1. Rechtsgrundlagen und Grundprinzipien der Kalkulation von Benutzungsgebühren
2. Was sind Kosten/Kostenarten
3. Welche Kosten sind ansatzfähig, welche nicht?
4. Abschreibungskosten und kalkulatorische Zinsen richtig ermitteln
5. Durchführung  von Kostenstellen- und Kostenträgerrechnung
6. Erstellung eines Betriebsabrechnungsbogens
7. Aktuelle Rechtsprechung zu den Anforderungen an die Kalkulation von Feuerwehrgebühren
8. Fragen und Diskussion